Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Zahlungsmodalitäten
6. Warenverfügbarkeit, Lieferung, Versandbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung (Gewährleistung), Garantie, Pflege
9. Hinweise zum Datenschutz
10. Urheberrechte an Druckdesigns und geistigem Eigentum
11. Anwendbares Recht
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der „Monality Music“ (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Über die vorstehend benannten Internetseiten bietet der Verkäufer CD’s, Downloads und T-Shirts mit Motiven oder Text an (nachfolgend Produkte).

2.2 Der Kunde kann Produkte aus dem Sortiment des Verkäufers auswählen und diese über den Button “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Weiter zur Kasse“, gelangt der Kunde zur Kasse und kann über den Button “Bestellung abschicken” einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und sie im Warenkorb mit dem Button „Warenkorb aktualisieren“ neu berechnen lassen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button “AGB akzeptieren” diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.3 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion “Drucken” ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

§ 3 Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer. Aus der Erklärung muss der Entschluss des Käufers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
3.3 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist.

3.4 Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt diese für den Verkäufer mit dem Zugang und für den Käufer mit der Abgabe der Widerrufserklärung. Der Käufer wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Waren. Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer (in Deutschland zur Zeit 19 Prozent) wird im Warenkorb addiert und angezeigt. Auch zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Warenkorb gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Die PayPal (Europe) S.à r.l. zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über PayPal (Europe) S.à r.l. zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

4.7 Die Versandkosten inkl. Verpackung betragen:

Deutschland
bis 500 g – 1,45 € DHL
EU + Welt
bis 500 g – 3,70 € DHL

4.8 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.

4.9 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

5.1 Der Kunde kann die Zahlung per
PayPal
Überweisung
oder Kreditkarte
vornehmen. Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall die Zahlung auf Rechnung zu gestatten.

5.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Hat der Verkäufer die Zahlung auf Rechnung gestattet, so wird die Kaufpreiszahlung mit Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

5.3 Die Bankverbindung lautet:

DEUTSCHE KREDITBANK AG
Mona Sabrina Deutschmann
IBAN: DE55 1203 0000 1014 4398 87
BIC: BYLADEM1001

§ 6 Warenverfügbarkeit, Lieferung, Versandbedingungen

6.1 Die Lieferfrist der CD’s und T-Shirts kann bis zu 10 Tage betragen, da nur eine bestimmte Menge vorrätig ist und da das Produkt bei einer externen Druckerei in Auftrag gegeben wird.

6.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

6.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Geraten wir im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug, so ist uns eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen zu setzen. Bei Verstreichen dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

6.4 Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion.

6.5 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

6.6 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

6.7 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung), Garantie, Pflege

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung (§ 437 BGB Rechte des Käufers bei Mängeln).

8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8.3 Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere (§ 434 BGB Sachmängel). Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

8.4 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.

8.5 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

8.6 Die Waschanleitung, die sich auf den Etiketten der Ware befindet, ist stets zu beachten, insbesondere sind T-Shirts und andere Textilien beim Waschen umzudrehen, da dadurch der Aufdruck geschont und der Verschleiß durch den Waschvorgang gemindert wird.

§ 9 Hinweise zum Datenschutz

9.1 Kundendaten (Vor- und Nachname, Firmierung, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, Bankverbindung) werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service- und Informations-Dienstleistungen.

9.2 Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Der Verkäufer wird die personenbezogenen Kundendaten nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergeben.

9.3 Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail mail@monadeutschmann.de. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegen- stehen, werden die Daten gemäß § 35 Abs. 3 BDSG gesperrt.

9.4 Bei einer Anmeldung zum Newsletter wird die E-Mail-Adresse mit Einwilligung des Kunden für eigene Werbezwecke genutzt, bis der Kunde sich abmeldet. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

§ 10 Urheberrechte an Druckdesigns und geistigem Eigentum

Sämtliche Produkte und Motive, die auf der Webseite www.monadeutschmann.de (oder www.monality-music.de) zu sehen sind, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Motive und Texte, sowie Songtexte und Musik, beziehungsweise eine Vervielfältigung der Produkte ist ausdrücklich untersagt. In Ausnahmefällen ist eine schriftliche Zustimmung des Inhabers der Seite, Mona Deutschmann, einzuholen.

§ 11 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

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